Allgemeine Geschäfts­bedingungen

• 1 Vertragspartner und Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Emondo GmbH, Linprunstraße 16, 80335 München (im Folgenden ‚Emondo’ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: ‚die AGB’). Diese gelten ausschließlich für Verbraucher. Der Kunde sichert zu, Verbraucher i.S.v. §13 BGB zu sein. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten für diesen ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmer. Nachfolgend werden Kunden als Auftraggeber bezeichnet. Änderungen zu den AGB sind nur nach schriftlicher Einverständniserklärung durch Emondo gültig. 

• 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Ein Liefer- und Leistungsvertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung durch Emondo zustande.
2. Die auf der Website, in Katalogen und Anzeigen sowie in sonstigen Werbemitteln dargestellten Angebote sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Vertragsangebote dar. Alle Angebote, egal ob schriftlich oder mündlich, sind immer freibleibend und unverbindlich, es sei denn diese wurden ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet oder enthalten eine Annahmefrist.
3. Eine von Emondo durchgeführte Wirtschaftlichkeitsberechnung stellt keine Beschaffenheitsvereinbarung oder Garantie dar. Die Ergebnisse einer solchen Wirtschaftlichkeitsberechnung sind weder vereinbart noch werden sie garantiert.
4. Sofern im Rahmen einer technischen Überprüfung bei Emondo festgestellt wird, dass eine Leistung auf Grund von technischen Widrigkeiten nicht zu den vereinbarten Bedingungen durchgeführt werden kann, steht beiden Parteien ein außerordentliches Rücktrittsrecht zu.       
5. Maßgebend für die Art und Umfang ist die schriftliche Auftragsbestätigung. Mündliche Nebenabreden sind nicht verbindlich und bedürfen immer der Schriftform. Änderungen und Ergänzungen nach Auftragsbestätigung bedürfen einer gesonderten Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Emondo.

• 3 Vertragsgegenstand

1. Die zu erbringenden Lieferungen und Leistungen werden jeweils in einem Einzelvertrag schriftlich vereinbart.
2. Die Beschaffenheit der Lieferungen und Leistungen wird ebenfalls in einem Einzelvertrag festgelegt. Ergänzend hierzu gelten die den Produkten zu Grunde liegenden Produktdatenblätter.
   Softwarelieferungen verstehen sich immer ausschließlich der Übermittlung des Quellcodes. Die Nutzung der Software ist nur in Verbindung mit im Einzelvertrag hinterlegten Produkten gestattet.

• 4 Leistungen von Emondo

1. Emondo sorgt für eine fachgerechte Installation bzw. Inbetriebnahme der im Einzelvertrag vereinbarten Lieferungen bzw. für eine ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen.
2. Emondo ist berechtigt, sich für die Erfüllung des Einzelvertrages Dritter zu bedienen.

• 5 Pflichten des Auftraggebers

1. Im Falle der Erbringung von Lieferungen und Leistungen auf dem Grundstück des Auftraggebers sorgt er dafür, dass Emondo diese gemäß Einzelvertrag ordnungsgemäß erledigen kann.
2. Für durch fehlende Eignung entstehende Mängel an sämtlichen Gebäuden und Räumen, auf/in denen Emondo die im Einzelvertrag vereinbarten Produkte installiert, übernimmt Emondo keine Haftung.
   Sollte für die Inbetriebnahme von Lieferungen bzw. durch Leistungen von Emondo Anmeldungen an Dritten Stellen erforderlich sein, obliegt dies ausschließlich dem Auftraggeber, wenn nicht eine vollständige oder teilweise Übernahme dieser Anmeldungen durch Emondo ausdrücklich in Schriftform vereinbart wurde. Zudem übernimmt der Auftraggeber etwaige hierfür anfallende Kosten.
3. Sowohl öffentlich-rechtliche, baurechtliche als auch privatrechtliche Genehmigungen, welche durch die Inbetriebnahme von Lieferungen und Leistungen von Emondo beim Auftraggeber notwendig werden, holt der Auftraggeber eigenständig ein. Dies gilt auch für die Klärung etwaiger rechtlicher und steuerlicher Fragen.

• 6 Preise, Zahlungskonditionen und sonstige Kosten

1. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die auf dieser Website, auf Vertriebsmaterial oder anderen Werbeanzeigen ausgewiesenen Preisen sind ohne Gewähr und nicht verbindlich.Die Höhe der Preise für die Lieferungen und Leistungen von Emondo sowie die Zahlungskonditionen werden im jeweiligen Einzelvertrag vereinbart.
3. Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise exklusive Transportkosten.
4. Sollte für eine Rechnung keine Fälligkeit vereinbart worden sein, sind sämtliche Rechnungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungseingang zu bezahlen.
5. Rechte zur Aufrechnung und Zurückhaltung stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Emondo gebilligt worden sind.Etwaige Kosten, welche aus Lieferungen und Leistungen aus der Anmeldung an Dritten Stellen gemäß §5 III entstehen, trägt, soweit nicht anders vereinbart, der Auftraggeber.

• 7 Eigentumsvorbehalt

1. Emondo behält sich bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an den Warenlieferungen vor. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Warenlieferungen vor Eigentumsübergang zu verpfänden oder Dritten zur Nutzung zu überlassen.
2. Sollten seitens des Auftraggebers Pflichtverletzungen wie Zahlungsverzug auftreten ist Emondo berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und sämtliche gelieferte Waren zurückzunehmen, wobei der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet ist.
   Sollten Dritte auf die noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden von Emondo gelieferten Waren zugreifen (zum Beispiel bei Zwangsvollstreckung) ist der Auftraggeber verpflichtet, das Eigentum von Emondo anzuzeigen. Zudem ist der Auftraggeber verpflichtet, Emondo unverzüglich darüber zu informieren, damit Emondo seine Eigentumsrechte wahren und durchsetzen kann.

• 8 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Sollten Sach- oder Rechtsmängel vorliegen besitzt der Auftraggeber zunächst das Recht, von Emondo Nacherfüllung zu verlangen. Emondo übernimmt keine über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinausgehenden Garantien.
2. Bei offensichtlichen Mängeln ist der Auftraggeber verpflichtet, diese unverzüglich nach Lieferung von Waren oder deren Installation schriftlich an Emondo zu melden.
   Sollte die Nacherfüllung innerhalb des ersten Versuchs nicht gelingen hat Emondo das Recht, innerhalb einer angemessenen Frist einen weiteren Versuch durchzuführen. Erst dann hat der Auftraggeber das Recht, vom Vertrag zurück zu treten oder den Kaufpreis zu mindern.
3. Sämtliche Angaben, die Emondo über die angebotenen Lieferungen und Leistungen auf allen Kanälen kommuniziert, sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern beschreiben diese lediglich.
4. Sollten die von Emondo installierten Waren nicht ordnungsgemäß betrieben oder durch den Auftraggeber oder Dritte verändert worden sein, kann der Auftraggeber Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend machen.
5. Emondo haftet nicht für etwaige von Komponentenherstellern zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen gewährten Herstellergarantien.
   Unter Umständen stellt Emondo in Angeboten, auf seiner Website oder sonstigen Vetriebsunterlagen Berechnungen oder Kalkulationen zu möglichen Einsparpotentialen dar, welche durch den Einsatz der Leistungen von Emondo erreicht werden können. Diese werden so passgenau wie möglich auf den Kunden erstellt, dienen jedoch ausschließlich der Veranschaulichung und besitzen daher keine Verbindlichkeit.

• 9 Haftung

1. Der Auftraggeber kann ausschließlich in Fällen von grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzungen sowie bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit Schadenersatz geltend machen.
2. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in der Höhe nach ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, wenn nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzunehmen ist.
   Außerhalb der unbeschränkten Haftung gilt für sämtliche Ansprüche auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen Emondo bei außervertraglicher und vertraglicher Haftung eine Verjährungsfrist von einem Jahr.
3. Emondo übernimmt keine Haftung für Ertragsausfälle des Auftraggebers hervorgerufen durch Lieferverzögerungen.
4. Sämtliche Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von diesen Regelungen unberührt.

• 10 Rücktritt vom Vertrag

1. Sowohl Emondo als auch der Auftraggeber sind berechtigt vom Vertrag zurück zu treten, wenn eine dritte Partei, welche den Anschluss von den von Emondo gelieferten Waren genehmigen muss, die Genehmigung verweigert.
2. Emondo ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn berechtigte Zweifel an der rechtzeitigen und vollumfänglichen Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers bestehen. Dies gilt insbesondere wenn der Auftraggeber gegenüber einem Bankinstitut oder Emondo unwahre oder unvollständige Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder eine fällige Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Tag der Fälligkeit vorgenommen hat.
   Emondo wird dem Kunden unverzüglich informieren, falls berechtigte Zweifel gem. §10 II bestehen. Wird der Betrag daraufhin in voller Höhe innerhalb von 7 Kalendertag beglichen, gelten die berechtigten Zweifel widerlegt und das Rücktrittsrecht erlischt.

• 11 Widerrufsrecht

1. Für das Widerrufsrecht ist die nachfolgende Widerrufsbelehrung (Anlage 1) maßgeblich. Sollte der Auftraggeber dieses Widerrufsrecht anwenden, trägt er die Kosten der Rücksendung.
2. Wird der Vertrag vor Ausübung des Widerrufsrechts und von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig.

• 12 Datenschutz

1. Emondo speichert, verarbeitet und nutzt die im Zusammenhang mit dem Einzelvertrag erhobenen Daten des Auftraggebers, wenn und soweit dies für die Begründung, die Durchführung oder die Beendigung dieses Vertrags erforderlich ist. Der Auftraggeber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ebendieser Daten zu diesem Zweck zu. Eine weitergehende Verwendung erfolgt nur bei Einwilligung durch den Auftraggeber.
2. Emondo verpflichtet sich, hinsichtlich der personenbezogenen Daten des Auftraggebers die maßgebenden gesetzlichen Bestimmungen sowie das Bundesdatenschutzgesetz zu wahren.
   Emondo ist berechtigt, die Daten des Auftraggebers an Dritte zu übermitteln, sofern dies zur Erfüllung des Einzelvertrags notwendig ist.

• 13 Schlussbestimmungen

1. Gerichtsstand für sämtliche Verpflichtungen oder Streitigkeiten aus dem Vertrag ist München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch auch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommt, die Emondo und der Auftraggeber mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung

1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
2. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tagan dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
   an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
   an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
3. Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
4. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emondo GmbH, Linprunstraße 16, 80335 München; Telefonnummer: 089 41417470, Email: info@emondo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
2. Wir holen die Waren ab.
3. Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten nicht-paketversandfähiger Waren in Höhe von 300,00 EUR.
4. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Abschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
6. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Ende der Widerrufsbelehrung